FWG zu Themen im Stadtrat und der Fraktion

Shisha – topaktuell, aber eine drastisch unterschätzte Gefahr

Seit wenigen Jahren hat sich ein Trend auch in Kaiserslautern etabliert, ger in hohem Maße gesundheitsschädlich ist.

Weiterlesen …

Klares Nein zur Hochschulfusion!

Die lapidaren Aussagen der SPD in der Landtagsdiskussion am 20. Februar sind in den Augen der FWG-Fraktion unhaltbar.

Weiterlesen …

Aufstellung der Bewerberliste für den Stadtrat

Am 19. Januar 2019 hat die FWG in Dansenberg die Aufstellungsversammlung für die Stadtratswahlen durchgeführt. Die FWG-Liste weist insgesamt 56 engagierte Personen auf, die sich für eine transparente Stadtpolitik, die sich an den Problemen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientiert, einsetzen wollen.

Weiterlesen …

Gratulation zum erneuten Sieg beim eGovernment-Wettbewerb

Großartige Leistung der städtischen Stabstelle Zentralcontrolling

Weiterlesen …

Dank und Anerkennung für Ortsvorsteher Hermann Veit

Ortsvorsteher Hermann Veit legt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nieder.

Weiterlesen …

Häufung von Unwetterereignissen

Die beiden Starkregenereignisse vom 27. Mai und 11. Juni haben große Schäden verursacht. ...

Weiterlesen …

Pfaff: Geländeentwicklung schreitet voran

Die FWG-Fraktion begleitet mit großem Augenmerk die Entwicklung des ehemaligen Pfaff-Geländes ...

Weiterlesen …

Agieren statt lamentieren

Angepackt und die Ärmel hochgekrempelt hatten am letzten Donnerstag und Freitag die FWG-Stadtrats- und
Ortsbeiratsmitglieder Gabriele Wollenweber sowie Paul-Peter Götz ...

Weiterlesen …

Vorerst keine Belastung der Bürgerschaft!

Die FWG-Fraktion hält es im Falle einer Mietminderung für das Stadion und der Frage nach der Refinanzierung der fehlenden Mittel für folgerichtig, die Bürgerschaft in die Entscheidungen miteinzubeziehen...

Weiterlesen …

Unsere Arbeitsschwerpunkte für 2018

Unserer Bürgerschaft wünschen wir einen guten Start ins neue Jahr. Für 2018 haben wir, die FWG-Fraktion, uns selbstverständlich wieder Schwerpunkte gesetzt ...

 

Weiterlesen …

Ein Beispiel für vorbildliches Engagement

Die Mitglieder der FWG-Fraktion Gabriele Wollenweber und Paul Peter Götz informierten sich bei der Aktionsgemeinschaft Unionsviertel ...

Weiterlesen …

Erfenbach erhält ein neues Gesicht

Was lange währt, wird endlich gut! Besser lässt sich das Projekt „Neugestaltung des Rathausvorplatzes“in Erfenbach kaum umschreiben ...

Weiterlesen …

Rückzug der EM-Bewerbung für 2024

FWG-Stadtratsfraktion

Entscheidung des Stadtrats war eindeutig richtig!
Am 15. Mai hatte sich der Stadtrat gegen eine Bewerbung zur Austragung Fußball-Europameisterschaft (EM) im Jahr 2024 in Kaiserslautern entschieden. ...

Weiterlesen …

Zum Thema Schuldenschnitt

FWG-Stadtratsfraktion

Kommentar zum Artikel „OB fordert Schuldenschnitt“ in der Rheinpfalz vom 31.8.2017
Die Stadt Kaiserslautern leidet – trotz hervorragender Konjunktur – unter einer enorm hohen Summe von Liqui­ditäts­krediten (Ca. 670 Mio. Euro, Stand Ende August 2017). Diese Art von Krediten, die eigentlich für kurz­fristige Finanz­engpässe gedacht sind, werden aber zwangsläufig zur Geld­beschaffung missbraucht. Trotz Teil­nahme am „Kommunalen Entschuldungs­fonds“ (KEF) und dem niedrigen Zins­niveau gelingt es nicht, die Schulden abzubauen. In Kaiserslautern schaffen wir dies aus eigener Kraft nicht! ...

Weiterlesen …

Stellungnahme der FWG-Fraktion zur Bewerbung der Stadt als Austragungsort der EM 2024

FWG-Stadtratsfraktion

Die WM 2006 ist vielen Kaiserslauterern, die einige Spiele oder auch die Atmosphäre auf der Fanmeile erlebt haben, als Sommermärchen in Erinnerung geblieben. Kann man so ein Ereignis, das so viele positive Gefühle erzeugte, in Kaiserslautern wiederholen?
Diese Frage muss nüchtern und realistisch betrachtet werden. ...

Weiterlesen …

Peter Kiefer, Beigeordneter und Baudezernent (Bild: Stadtverwaltung)
Peter Kiefer, Beigeordneter und Baudezernent (Bild: Stadtverwaltung)

Wiederkehrende Beiträge in der Innenstadt

FWG-Stadtratsfraktion

Für eine Verbesserung unserer Infrastruktur
Beigeordneter und Baudezernent Peter Kiefer hat die Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für die Innenstadt angekündigt. ...

Weiterlesen …

WLAN: kostenlos und unbegrenzt für alle!

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 29.06.17

Gewinnbringend im Sinne einer digitalen Stadt
Mit großem Engagement hat es Kaiserslautern bis ins Finale des Bitkom-Wettbewerbs „Digitale Stadt“ geschafft und damit schon jetzt viel bewegt. Dass die stetig zunehmende Digitalisierung längstens Normalität geworden ist, stellt niemand in Frage. ...

Weiterlesen …

Kaiserslautern und die EM 2024 – Unsere Stadt kann keine Abenteuer finanzieren!

Mitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 11.05.2017

Stadtrat trifft mehrheitlich Entscheidung zum Wohle unserer Stadt
Die Entscheidung ist gefallen. Der Stadtrat hat sich mit den Stimmen der SPD, FDP, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FBU gegen eine Bewerbung der Stadt Kaiserslautern als Austragungsort für eine vielleicht in Deutschland stattfindende Fußball-Europa-Meisterschaft 2024 ausgesprochen. ...

Weiterlesen …

Bebauungsplanentwürfe digital veröffentlichen

Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

Die Fraktion der FWG hat in der Sitzung des Stadtrates am 15. Mai 2017 den Antrag gestellt, die Entwürfe von Bebauungsplänen sollen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Internet veröffentlicht werden. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. ...

Weiterlesen …

Kaiserslautern und die EM 2024

FWG-Stadtratsfraktion

Entscheidung mit Weitsicht und Verstand!
Die Fußball-Weltmeisterschaft (WM) 2006 ist vielen als Sommermärchen in positiver Erinnerung geblieben. Am 15. Mai entscheidet der Stadtrat, ob sich Kaiserslautern um die Austragung der Europameisterschaft (EM) im Jahr 2024 bewerben soll. ...

Weiterlesen …

Erzhütten: Nein zur Erzhütter „Ortsabrundung“

FWG-Stadtratsfraktion und FWG-Mitglieder im Ortsbeirat Erzhütten/Wiesenthalerhof

Nach Einschätzung der FWG ist bei der Entscheidung des mehrheitlich SPD-dominierten Ortsbeirats Erzhütten-Wiesen­thalerhof über die Entwicklung des Baugebietes auf dem Bürger-Büsing-Gelände ganz klar etwas schiefgelaufen. ...

Weiterlesen …

Chance nutzen und Pläne überdenken

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 30.03.2017

Neue Stadtmitte: Schillerplatz zur Fruchthalle öffnen
Die Entwürfe zur Neugestaltung des Schillerplatzes, die das Referat Stadtentwicklung der Öffentlichkeit am 16. März im Rathaus präsentierte, beinhalten nicht mehr die ursprünglichen Planungen für eine optische Einbindung der Fruchthalle. ...

Weiterlesen …

FWG überzeugt von Pfaff-Rahmenplan

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 23.02.2017

Wegweiser für eine zukünftige Quartiersentwicklung
Die FWG sieht enormes Entwicklungspotential auf dem etwa 20 Hektar großen Pfaff-Areal und zeigte sich in der Stadt­rats­sitzung am 20. Februar von dem erar­beiteten Rahmen­plan der Architek­ten­gemein­schaft Astoc/Mess überzeugt. ...

Weiterlesen …

Gabriele Wollenweber
Gabriele Wollenweber

Ziele der FWG-Fraktion für 2017

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 11.01.2017

Die FWG setzt in 2017 auf die stetige Weiterentwicklung unserer Stadt. „Mit großer Spannung sehen wir dem nächsten Bauabschnitt zur Realisierung der Neuen Stadtmitte entgegen“, erklärt Fraktionsvorsitzende Gabriele Wollenweber. Der Ausbau des Schillerplatzes, des zentralen Bushalts, der Fläche zwischen Fruchthalle und Schillerplatz und die Erlebbarmachung der Ausgrabungen am Burgberg stehen noch aus.. ...

Weiterlesen …

Koalition zum Haus­halt: Bundes­poli­tik am Zug

Pressemitteilung der Koalition im Stadtrat an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 01.12.2016

Die Stadt Kaiserslautern wird in diesem Jahr 2016 durch einen Schuldenstand, der das Eigenkapital übersteigt, keine gesetzeskonforme Haushaltsführung mehr aufweisen können. Ursache dieser Entwicklung sind eine Fülle von Pflicht­aufgaben, die die Stadt aus ihrem Steueraufkommen nicht kostendeckend leisten kann...

Weiterlesen …

Koalition: Klage gegen Zuwendungsbescheid des Landes

Koalition im Stadtrat von 11.2016

Die FWG-Fraktion im Stadtrat hat für den Koalitions­vorschlag gestimmt, der vorsieht, die einge­reichte Klage zwar bestehen zu lassen, die Klageschrift (ausführ­liche Begründung der Klage) aber noch zurück­zuhalten. Im Wesentlich haben uns drei Gründe für dieses Abstimmungs­­ver­halten bewogen: Die Klage richtet sich gegen den Zu­wen­dungs­bescheid des Landes für das Jahr 2015 ...

Weiterlesen …

Koalition: Ein Hoch auf die Koalition!

Pressemitteilung an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.10.2016

Viele gute Entscheidungen gemeinsam auf den Weg gebracht
Die Koalition aus SPD, FWG, FBU und GRÜNEN ist ein starkes Bündnis im Stadtrat. „Viele für die Bürger­schaft und das öffentliche Leben wichtige Entschei­dungen konnten bereits in diesem Jahr gemein­sam initiiert und auf den Weg gebracht werden“, resümiert FWG-Fraktions­vor­sitzende Gabi Wollen­weber. Die Nachtrags­haus­halts­satzung, der Änderungs­antrag zum Kommunalen Ent­schuldungs­fonds (KEF) oder der Bebauungs­plan Merkur­straße sind nur wenige Beispiele, die zeigen, dass das Bündniss für ein klares Abstim­mungs­ver­halten steht. ...

Weiterlesen …

Möblierungskonzept für das Foyer der Fruchthalle (Entwurf: Paul Peter Götz)
Möblierungskonzept für das Foyer der Fruchthalle (Paul Peter Götz)

Fruchthalle mit neuer Aufenthaltsqualität

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 07.10.2016

Neues Möblierungskonzept kommt bereits jetzt gut an
„Die neuen Sitz­gelegen­heiten im Foyer der Frucht­halle finden großen An­klang“, freut sich Paul-Peter Götz, FWG-Rats­mit­glied und Mit­ini­tiator der Aktion. Bisher wirkte der Be­reich in der schö­nen Ver­an­staltungs­stätte wenig ein­ladend, fast wie eine Keller­atmos­phäre. ...

Weiterlesen …

Einsiedlerhof: Entwicklungsplan für Einsiedlerhof ist überfällig

Pressemitteilung der FWG im Ortsbeirat Einsiedlerhof und im Stadtrat an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 14.09.2016

Entwicklungsplan soll Ortsbezirk priorisiert fördern
Ein weiteres Gewerbegebiet, das ist das letzte, das die Bewohner des Ortsbezirks Einsiedlerhof gebraucht hätten. Die grundlegenden Weichen wurden hierfür allerdings bereits 2004 unter absoluter Mehrheit der CDU gestellt, was im Flächennutzungsplan 2010 seine Umsetzung fand. ...

Weiterlesen …

Pfalztheater

Klares Bekenntnis zum Dreispartenhaus

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.07.2016

Wir stehen hinter den Leistungen unseres Pfalztheaters!
Die FWG-Fraktion zeigt sich erstaunt über die Aussagen der CDU zum Pfalz­theater. „Wir sprechen eine Sprache, wollen dasselbe und den­noch erklingen die Meldungen der CDU deutlich verzerrt“, stellt Franz Rhein­heimer, stell­ver­treten­der FWG-Fraktions­vorsitzender, mit Blick auf deren öffentliche Verlaut­barung verwundert fest. ...

Weiterlesen …

Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen

FWG-Stadtratsfraktion zum Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung vom 11. Juli 2016

In den Sommermonaten gibt es häufig Konflikte zwischen angeheiterten Gruppen auf öffentlichen Plätzen und dem Ruhebedürfnis der Anwohner. ...

Weiterlesen …

Pfalztheater

Finanzierung Pfalztheater erfordert Handlungsbedarf

FWG-Stadtratsfraktion

Im Juni 2016 wird erkennbar, dass die Stadt Kaisers­lautern einen höheren Zuschuss für den Betrieb des Pfalz­theaters er­bringen muss. Auf­grund der Beschrän­kung der frei­willigen Leis­tungen der Stadt durch die ADD würden ohne weitere Maß­nahmen Kürzun­gen bei anderen Ein­richtun­gen wie Zoo, Kamm­garn oder Schwimm­bädern die Folge sein. Durch einen Antrag sowie Ge­spräche mit dem Ober­bürger­meister hat die Frak­tion der FWG auf ent­sprechen­den Hand­lungs­bedarf hin­ge­wiesen. ...

Weiterlesen …

Pfalztheater

Kostenfaktor Pfalztheater

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 08.06.2016

Freiwillige Leistung für über 4,3 Millionen Euro?
Die Leistungen des Pfalztheaters sind weit über die regio­nalen Grenzen hin­weg an­er­kannt, doch den kommu­nalen Kosten­anteil in der aktu­ellen Höhe kann die Stadt nicht länger tragen. Die FWG-Frak­tion fordert daher den Stadt­vor­stand auf, un­ver­züg­lich nach zukunfts­fähigen Lösun­gen zur Auf­recht­er­haltung der belieb­ten Kunst- und Kultur­schmiede zu suchen. ...

Weiterlesen …

Ziele der FWG-Fraktion für 2016

Aus der Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.01.2016

Oberste Priorität: Transparenz bei Pfaff-Entwicklung!
Für die FWG-Fraktion steht die transparente Entwicklung des Pfaffgeländes in diesem Jahr an erster Stelle. Wir fordern eine größtmögliche Transparenz bei der Entwicklung und Vermarktung des Geländes. Das über 20 Hektar große Grundstück im Herzen unserer Stadt hat für viele Mitbürger identitätsstiftenden Charakter. ...

Weiterlesen …

Bebauungsplan Merkurstraße

Pressemitteilung der Koalition im Stadtrat: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FBU vom 22.07.2015

In der Merkurstraße, einem Gebiet, das ursprünglich für Gewerbe vorgesehen war, haben sich mit der Zeit immer mehr Handels­betriebe ange­siedelt. Inzwischen werden dort mehr als 55% des Umsatzes im Bereich des Einzelhandels erzielt. ...

Weiterlesen …

Mehr als nur eine Brandabwehr!

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 16.07.2015

Vom Engagement unserer Feuerwehr profitieren alle
Nicht wegzudenken ist die Feuerwehr für unsere Stadt und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.Dabei zählt unsere Löschmannschaft zu den schlagkräftigsten der gesamten Westpfalz. Ein Pfund, auf das wir stolz sein können. ...

Weiterlesen …

Bekanntheitsgrad der FREIEN WÄHLERN Rheinland-Pfalz untersucht

Aktuelle Umfrage des INSA-Instituts zeigt auf, dass 80% der Befragten die FREIEN WÄHLER kennen.

Etwa jeder vierte Befragte (24%) kann sich prinzipiell vorstellen bei der Landtagswahl 2016 den FREIEN WÄHLERn seine Stimme zu geben. Bei der mittleren Altersgruppe von 30 bis 59 Jahren liegt der Anteil sogar bei 28% bis 34%.

Lesen Sie mehr ...

Weiterlesen …

Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern
Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern

Zum neuen Mietmodell für das Fritz-Walter-Stadion

FWG-Stadtratsfraktion

Die Stadiongesellschaft, ein Unternehmen der Stadt Kaiserslautern und Eigentümer des Fritz-Walter-Stadions, hat mit dem FCK ein neues Modell zur Berechnung der Stadionmiete abgestimmt. Dieses Modell sieht eine Miete abhängig von der Ligazugehörigkeit des FCKs vor. ...

Weiterlesen …

Ortsbeiräte in der Innenstadt

FWG-Stadtratsfraktion

Die Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt soll nach Vorstellung der Fürsprecher Transparenz und direkte Beteiligung der Bürger bei kommunalen Themen ermöglichen. Die Bürger sollen Gelegenheit erhalten, sich aktiver als bisher in die politischen Entscheidungen einzubringen. Dies sind Forderungen, wie sie von den Freien Wählern seit langem vertreten werden. Nicht so einfach ist jedoch die Umsetzung dieser Idee. ...

Weiterlesen …

PFAFF-Areal: ein Stadtteil mit Zukunft

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 21.05.2015

Bürgerschaftliches Engagement und Interessen ernst nehmen
Das ehemalige PFAFF-Gelände im Herzen der Stadt entfaltet ein enormes, städtebauliches Entwicklungspotential. Die FWG-Fraktion begrüßt ausdrücklich das Konstrukt der Flächenaufteilung unter privater und kommunaler Regie. Nur so ist es überhaupt gelungen, das Interessensgeflecht aller Akteure sinnvoll zu vereinen, die notwenige Förderkulisse zu wahren und den Vorgaben des Rechnungshofes nachzukommen. ...

Weiterlesen …

Großprojekt Neue Stadtmitte

FWG-Stadtratsfraktion im Amtsblatt Kaiserslautern vom 09.04.2015

Wann geht es weiter mit der nächsten Realisierungsphase?
Der erste große Part ist geschafft! Die Stadtgalerie ist eröffnet und erfährt großen Zuspruch in der Bevölkerung. Auch die neue Verkehrsführung ist umgesetzt und funktioniert reibungslos. Nun muss es weitergehen mit den nächsten Realisierungsabschnitten im Zuge der Neugestaltung unserer Innenstadt! Denn im Sinne des Gesamtprojektes „Neue Stadtmitte“ stehen noch verschiedene weitere Themen offen und bedürfen der zügigen Umsetzung im Sinne des vom Stadtrat beschlossenen Rahmenplanes. ...

Weiterlesen …

Thema: Großprojekt Neue Stadtmitte

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 09.04.2015

Wann geht es weiter mit der nächsten Realisierungsphase?
Der erste große Part ist geschafft! Die Stadt­galerie ist eröffnet und erfährt großen Zuspruch in der Bevölkerung. Auch die neue Verkehrs­führung ist umge­setzt und funktio­niert reibungs­los. Nun muss es weiter­gehen mit den nächsten Reali­sierungs­ab­schnitten im Zuge der Neu­gestal­tung unserer Innen­stadt! ...

Weiterlesen …

FWG: für Transparenz und eine nachhaltige Entwicklung

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 26.03.2015

Wir, die Freie Wählergruppe Kaiserslautern, sind mit drei Mitgliedern im Stadtrat vertreten und setzen uns ein für eine transparente Stadtpolitik. Das Amtsblatt ist eine neue und vor allem neutrale Informationsplattform, die über die Geschehnisse und Aktivitäten aus Politik und Verwaltung nunmehr wöchentlich berichten wird. Ein Novum für Kaiserslautern und in unseren Augen ganz klar eine Chance und ein Gewinn, weshalb wir auch die Einführung des Amtsblattes initiiert haben. ... ...

Weiterlesen …

Struktur, Funktion und Platzbedarf einer Galerie in der Stadtmitte

Pressemittelung der FWG-Stadtratsfraktion vom 17. März 2011

Die Entwicklung der von ECE geplanten Stadtgalerie mit einem Investitionsvolumen von ca. 160 Mio. € als Teil der neuen Stadtmitte von Kaiserslautern ist seit etwas mehr als einem Jahr Gegenstand intensiver öffentlicher Diskussionen. Immer wieder haben sich zu diesem Thema einzelne Akteure zu Wort gemeldet. Nach Auffassung der FWG ist es nun an der Zeit, die bisher ausgetauschten Argumente in einen Gesamtzusammenhang zu stellen. Es geht um die Bewertung der städtebaulichen und immobilienwirtschaftliche Struktur und Funktion der Galerie und den hierfür erforderlichen Platzbedarf. ...

Weiterlesen …

Close Window