FWG zu Themen im Stadtrat, der Fraktion und den Ortsbeiräten

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2016

Koalition zum Haus­halt: Bundes­poli­tik am Zug

Pressemitteilung der Koalition im Stadtrat an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 01.12.2016

Die Stadt Kaiserslautern wird in diesem Jahr 2016 durch einen Schuldenstand, der das Eigenkapital übersteigt, keine gesetzeskonforme Haushaltsführung mehr aufweisen können. Ursache dieser Entwicklung sind eine Fülle von Pflicht­aufgaben, die die Stadt aus ihrem Steueraufkommen nicht kostendeckend leisten kann...

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Koalition: Klage gegen Zuwendungsbescheid des Landes

Koalition im Stadtrat von 11.2016

Die FWG-Fraktion im Stadtrat hat für den Koalitions­vorschlag gestimmt, der vorsieht, die einge­reichte Klage zwar bestehen zu lassen, die Klageschrift (ausführ­liche Begründung der Klage) aber noch zurück­zuhalten. Im Wesentlich haben uns drei Gründe für dieses Abstimmungs­­ver­halten bewogen: Die Klage richtet sich gegen den Zu­wen­dungs­bescheid des Landes für das Jahr 2015 ...

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Koalition: Ein Hoch auf die Koalition!

Pressemitteilung an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.10.2016

Viele gute Entscheidungen gemeinsam auf den Weg gebracht
Die Koalition aus SPD, FWG, FBU und GRÜNEN ist ein starkes Bündnis im Stadtrat. „Viele für die Bürger­schaft und das öffentliche Leben wichtige Entschei­dungen konnten bereits in diesem Jahr gemein­sam initiiert und auf den Weg gebracht werden“, resümiert FWG-Fraktions­vor­sitzende Gabi Wollen­weber. Die Nachtrags­haus­halts­satzung, der Änderungs­antrag zum Kommunalen Ent­schuldungs­fonds (KEF) oder der Bebauungs­plan Merkur­straße sind nur wenige Beispiele, die zeigen, dass das Bündniss für ein klares Abstim­mungs­ver­halten steht. ...

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Möblierungskonzept für das Foyer der Fruchthalle (Entwurf: Paul Peter Götz)
Möblierungskonzept für das Foyer der Fruchthalle (Paul Peter Götz)

Fruchthalle mit neuer Aufenthaltsqualität

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 07.10.2016

Neues Möblierungskonzept kommt bereits jetzt gut an
„Die neuen Sitz­gelegen­heiten im Foyer der Frucht­halle finden großen An­klang“, freut sich Paul-Peter Götz, FWG-Rats­mit­glied und Mit­ini­tiator der Aktion. Bisher wirkte der Be­reich in der schö­nen Ver­an­staltungs­stätte wenig ein­ladend, fast wie eine Keller­atmos­phäre. ...

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Einsiedlerhof: Entwicklungsplan für Einsiedlerhof ist überfällig

Pressemitteilung der FWG im Ortsbeirat Einsiedlerhof und im Stadtrat an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 14.09.2016

Entwicklungsplan soll Ortsbezirk priorisiert fördern
Ein weiteres Gewerbegebiet, das ist das letzte, das die Bewohner des Ortsbezirks Einsiedlerhof gebraucht hätten. Die grundlegenden Weichen wurden hierfür allerdings bereits 2004 unter absoluter Mehrheit der CDU gestellt, was im Flächennutzungsplan 2010 seine Umsetzung fand. ...

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Einsiedlerhof: Entwicklungsplan für Einsiedlerhof ist überfällig

Pressemitteilung der FWG im Ortsbeirat Einsiedlerhof und im Stadtrat an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 14.09.2016

Entwicklungsplan soll Ortsbezirk priorisiert fördern
Ein weiteres Gewerbegebiet, das ist das letzte, das die Bewohner des Ortsbezirks Einsiedlerhof gebraucht hätten. Die grundlegenden Weichen wurden hierfür allerdings bereits 2004 unter absoluter Mehrheit der CDU gestellt, was im Flächennutzungsplan 2010 seine Umsetzung fand. ...

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Pfalztheater

Klares Bekenntnis zum Dreispartenhaus

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.07.2016

Wir stehen hinter den Leistungen unseres Pfalztheaters!
Die FWG-Fraktion zeigt sich erstaunt über die Aussagen der CDU zum Pfalz­theater. „Wir sprechen eine Sprache, wollen dasselbe und den­noch erklingen die Meldungen der CDU deutlich verzerrt“, stellt Franz Rhein­heimer, stell­ver­treten­der FWG-Fraktions­vorsitzender, mit Blick auf deren öffentliche Verlaut­barung verwundert fest. ...

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Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen

FWG-Stadtratsfraktion zum Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung vom 11. Juli 2016

In den Sommermonaten gibt es häufig Konflikte zwischen angeheiterten Gruppen auf öffentlichen Plätzen und dem Ruhebedürfnis der Anwohner. ...

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Pfalztheater

Finanzierung Pfalztheater erfordert Handlungsbedarf

FWG-Stadtratsfraktion

Im Juni 2016 wird erkennbar, dass die Stadt Kaisers­lautern einen höheren Zuschuss für den Betrieb des Pfalz­theaters er­bringen muss. Auf­grund der Beschrän­kung der frei­willigen Leis­tungen der Stadt durch die ADD würden ohne weitere Maß­nahmen Kürzun­gen bei anderen Ein­richtun­gen wie Zoo, Kamm­garn oder Schwimm­bädern die Folge sein. Durch einen Antrag sowie Ge­spräche mit dem Ober­bürger­meister hat die Frak­tion der FWG auf ent­sprechen­den Hand­lungs­bedarf hin­ge­wiesen. ...

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Pfalztheater

Kostenfaktor Pfalztheater

Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 08.06.2016

Freiwillige Leistung für über 4,3 Millionen Euro?
Die Leistungen des Pfalztheaters sind weit über die regio­nalen Grenzen hin­weg an­er­kannt, doch den kommu­nalen Kosten­anteil in der aktu­ellen Höhe kann die Stadt nicht länger tragen. Die FWG-Frak­tion fordert daher den Stadt­vor­stand auf, un­ver­züg­lich nach zukunfts­fähigen Lösun­gen zur Auf­recht­er­haltung der belieb­ten Kunst- und Kultur­schmiede zu suchen. ...

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Ziele der FWG-Fraktion für 2016

Aus der Pressemitteilung der FWG-Stadtratsfraktion an das Amtsblatt Kaiserslautern vom 13.01.2016

Oberste Priorität: Transparenz bei Pfaff-Entwicklung!
Für die FWG-Fraktion steht die transparente Entwicklung des Pfaffgeländes in diesem Jahr an erster Stelle. Wir fordern eine größtmögliche Transparenz bei der Entwicklung und Vermarktung des Geländes. Das über 20 Hektar große Grundstück im Herzen unserer Stadt hat für viele Mitbürger identitätsstiftenden Charakter. ...

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