Erzhütten: Nein zur Erzhütter „Ortsabrundung“
FWG-Stadtratsfraktion und FWG-Mitglieder im Ortsbeirat Erzhütten/Wiesenthalerhof
Nach Einschätzung der FWG ist am 19.04.2017 bei der Entscheidung des mit absoluter Mehrheit SPD-dominierten Ortsbeirats Erzhütten-Wiesenthalerhof über die Entwicklung des Baugebietes auf dem Bürger-Büsing-Gelände ganz klar etwas schiefgelaufen.
Während der Ortsbeirat sich im Laufe des bereits mehrfach im Bauausschuss diskutierten Flächennutzungsplan (FNP) 2025 in einer seiner letzten Sitzungen erstmals für eine große Baugebietsausweisung entschied, wurde diese im Bauausschuss 5 Tage später bei Enthaltung (!) der SPD einstimmig abgelehnt. „Für uns kam der Wunsch nach einer derart großen Baufläche völlig überraschend“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FWG, Franz Rheinheimer, das Abstimmungsverhalten.
Ähnlich erging es wohl auch der CDU, den Grünen, der FBU sowie sogar der SPD im Bauausschuss und Stadtrat. „Wir fühlten uns von der Idee einer baulichen „Ortsabrundung“, wie die großflächige Ausweisung des Gebietes von Frau Franzreb (Referatsleiterin Stadtentwicklung) betitelt wurde, schlicht überrumpelt. Wir haben laut unserer Koalitionsvereinbarung klare Regelungen vereinbart, wonach beispielsweise die Innenentwicklung vor der Außenentwicklung steht. Das hat nicht zuletzt mit politischer Glaubwürdigkeit zu tun. Dafür stehen wir ein und sind wir unseren Wählern entsprechend schuldig“, stellt Rheinheimer klar. Da sich die SPD im Bauausschuss ebenfalls enthalten hatte, fiel die Entscheidung zugunsten der kleineren, ursprünglichen Gebietsausweisung.
Der Ausgang der Entscheidung lässt aus Sicht der FWG nur eine klare Aussage zu: die Koalition aus SPD, Grünen, FBU und FWG hält, was sie verspricht. Gemangelt hatte es lediglich an der Kommunikation auf Seiten der Ortsbeirats-SPD. Sonst hätte es gar nicht zu diesem Ortsbeiratsbeschluss durch die dort dominierende SPD-Mehrheit kommen können!