Erzhütten: Nein zur Erzhütter „Ortsabrundung“

FWG-Stadtratsfraktion und FWG-Mitglieder im Ortsbeirat Erzhütten/Wiesenthalerhof

Nach Einschätzung der FWG ist am 19.04.2017 bei der Entscheidung des mit absoluter Mehrheit SPD-dominierten Orts­beirats Erz­hütten-Wiesen­thalerhof über die Ent­wick­lung des Bau­gebietes auf dem Bürger-Bü­sing-Ge­lände ganz klar etwas schief­gelaufen.

Während der Ortsbeirat sich im Laufe des bereits mehrfach im Bau­ausschuss disku­tierten Flächen­­nutzungs­­plan (FNP) 2025 in einer seiner letzten Sitzungen erstmals für eine große Bau­gebiets­aus­weisung ent­schied, wurde diese im Bau­aus­schuss 5 Tage später bei Enthaltung (!) der SPD ein­stimmig abge­lehnt. „Für uns kam der Wunsch nach einer derart großen Bau­fläche völlig über­raschend“, erklärt der stell­ver­tretende Fraktions­vor­sitzende der FWG, Franz Rhein­heimer, das Abstimmungsverhalten.

Ähnlich erging es wohl auch der CDU, den Grünen, der FBU sowie sogar der SPD im Bau­aus­schuss und Stadtrat. „Wir fühlten uns von der Idee einer bau­lichen „Orts­ab­rundung“, wie die groß­flächige Aus­weisung des Gebietes von Frau Franzreb (Re­fe­rats­leiterin Stadt­entwicklung) betitelt wurde, schlicht überrumpelt. Wir haben laut unserer Koalitions­ver­ein­barung klare Rege­lungen ver­einbart, wonach beispiels­weise die Innen­ent­wicklung vor der Außen­entwicklung steht. Das hat nicht zuletzt mit politischer Glaub­würdig­keit zu tun. Dafür stehen wir ein und sind wir unseren Wählern ent­sprechend schuldig“, stellt Rhein­heimer klar. Da sich die SPD im Bau­aus­schuss ebenfalls ent­halten hatte, fiel die Ent­scheidung zugunsten der kleineren, ursprüng­lichen Gebiets­aus­weisung.

Der Ausgang der Entscheidung lässt aus Sicht der FWG nur eine klare Aus­sage zu: die Koalition aus SPD, Grünen, FBU und FWG hält, was sie verspricht. Gemangelt hatte es ledig­lich an der Kommuni­kation auf Seiten der Orts­beirats-SPD. Sonst hätte es gar nicht zu diesem Orts­beirats­beschluss durch die dort domi­nierende SPD-Mehr­heit kommen können!

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