FWG Fraktion verurteilt Ortsbeiratsboykott
Ein "Boykott" der Sitzung des Ortsbeirats Siegelbach am 23.6. war im Rheinpfalz Artikel "Klemmer nicht länger SPD-Vorsitzender" vom 22. Juni angekündigt und mit innerparteilichen Querelen begründet worden. FWG Fraktionssprecher Professor Horst Hamacher sagte dazu: "Ich kann mir schwer vorstellen, dass diese Androhung tatsächlich umgesetzt wird. Allen Ortsbeiratsmitgliedern ist bewusst, dass sie in dieser Sitzung wichtige Entscheidungen für die Zukunft von Siegelbach treffen müssen."
Nun ist es aber doch passiert: Ausgerechnet in einer Sitzung, in der die wichtige Frage der bestmöglichen Anbindung Siegelbachs an den geplanten Bachbahnradweg besprochen werden sollte, war der Ortsbeirat durch diesen Boykott beschlussunfähig. Die Ortsbeiratssitzung wurde zu einer Informationsveranstaltung, in der Vertreter des Planungsbüros, der Verbandsgemeinde Weilerbach und der Stadtverwaltung Kaiserslautern den aktuellen Stand der Planung vorstellten.
Siegelbach wird wegen dieses Boykotts der SPD Fraktion ohne eine Beschlussfassung zur Umsetzung der Pläne für den Bachbahnradweg im Kaiserslauterer Stadtrat am 29.6. keinerlei offiziellen Einfluss auf die Entscheidungen haben. Im schlimmsten Fall wird Siegelbach nur über einen Weg am Rande des Industriegebiets Nord angebunden sein, wird keine der am Radweg geplanten Mobilitätsstationen erhalten und wird keinen Einfluss auf naturerhaltende Baumaßnahmen des Radwegs haben. "So stellen wir uns Lokalpolitik im Interesse unserer Bürger und Bürgerinnen nicht vor." meint Hamacher und verurteilt im Namen der FWG Fraktion des Ortsbeirats Siegelbach die Abwesenheit der SPD Fraktion aufs Schärfste. Die Initiatoren dieses Boykotts sollten sich die Frage stellen, ob sie sich in Zukunft noch glaubhaft für den Ortsteil Siegelbach einsetzen können und aus dem Ortsbeirat austreten.